Portrait von Susanne Schaper
Susanne Schaper
DIE LINKE

Frage an Susanne Schaper von Ehqv Obruz bezüglich Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Sehr geehrte Frau Schaper,
Wie erfolgte im sächsischen Landespalament die Zustimmung zur neuen Gebührenerhöhung des öffentlich-rechtlichen Rundfunkes, die die KEF vorgelegt hat und die im Magdeburger Parlament abgelehnt wurde? Warum schweigen die Medien in der BRD über die Gründe für diese Ablehnung, z.B. Gestaltung und Inhalt der Sendungen/ Gehaltsstruktur deren Angestellten/gegenseitige Abhängigkeiten zwischen Sendeanstalten und Politik im Bundestag und den Länderparlamenten? Wer bestimmt das Niveau der Gestaltung von MDR-Sendern TV und Radio; z.B. MDR-TV, MDR Kultur, MDR-Klassig? Auf meine mehrfache Kritik zu deren Niveau habe ich keinerlei Antwort erhalten? Wer wählt nach welchen Kriterien die verantwortlichen Journalisten in diesen Sendern aus? Welchen Einfluss könnten die Zuhörer - außer Abschalten - ausüben und welche Reaktion zeigt Ihre Partei?
Mit freundlichen Grüssen
Rudi Boehm

Frage von Ehqv Obruz
Antwort von Susanne Schaper
08. Januar 2021 - 15:58
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 5 Tage

Sehr geehrter Herr Boehm,

Der Sächsische Landtag hat am 5.11. 2020 über die Erhöhung des Rundfunkbeitrages abgestimmt und diesem zugestimmt. Meine Fraktion hat sich der Stimme enthalten, weil wir einerseits den erhöhten Finanzbedarf des MDR und der anderen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten anerkennen, uns andererseits aber für eine sozial gerechterer Verteilung der Rundfunkbeiträge aussprechen. Wir haben einen Entschließungsantrag dazu in den Landtag eingebacht, der allerdings von den Regierungsfraktionen und der AfD abgelehnt wurde. (siehe https://bit.ly/35j0IRh )
In der Programmgestaltung sind die Rundfunkanstalten unabhängig und nur an die in den Medienstaatsverträgen festgeschriebenen Grundsätze gebunden. Das gleiche gilt für die personellen Entscheidungen, also die Einstellung von Journalist:innen und die Besetzung von Führungsfunktionen. Eine Einflussnahme aus der Politik soll ausdrücklich nicht erfolgen.
Sie als Zuhörer oder Zuschauer können sich aber natürlich nicht nur mit Meinungsäußerungen an die Redaktionen, sondern auch an die Aufsichtsgremien des MDR bzw. der andren Medienanstalten wenden.

https://www.mdr.de/in-eigener-sache/wie-wir-arbeiten-100.html

Mit freundlichen Grüßen,

Susanne Schaper, MdL