Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Schmidberger
Antwort von Katrin Schmidberger
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.08.2016

(...) Leider ist der Weg von der Beschlussfassung bis zur praktischen Umsetzung viel zu langwierig und allzu oft wird er durch die Verkehrsbehörden auch noch ausgebremst. Ginge es nach uns, wäre unser Bezirk längst komplett fahrradfreundlich ausgebaut. Seit Beginn dieser Wahlperiode Ende 2011 hat die Grüne BVV-Fraktion rund 30 Anträge ins Bezirksparlament eingebracht, die sich für den Fahrradverkehr in Friedrichshain-Kreuzberg stark machen. (...)

Portrait von Marc Vallendar
Antwort von Marc Vallendar
AfD
• 28.07.2016

(...) Ein weiteres Thema welches mich umtreibt, ist die rechtliche Möglichkeit der Offenhaltung des Flughafen Tegel. Meiner Ansicht nach ist hier das letzte Wort noch nicht gesprochen. (...)

Portrait von Carsten Ubbelohde
Antwort von Carsten Ubbelohde
AfD
• 28.07.2016

(...) neben anderen lohnenswerten sozialen Themen ist die konsequente zügige Rückführung abgelehnter Asylbewerber aus Berlin und Deutschland in ihre Herkunftsländer hervorzuheben. Weiterhin ist die Schaffung von menschenwürdigen Umständen in den Ursprungsländern von Migranten wichtig, um sie mehrheitlich dorthin wieder umzusiedeln, wenn sie insbesondere aus sozialen Gründen keine sinnvolle Bleibeperspektive haben. (...)

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