Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Fabian S. • 27.07.2016
Antwort von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.08.2016 (...) Leider ist der Weg von der Beschlussfassung bis zur praktischen Umsetzung viel zu langwierig und allzu oft wird er durch die Verkehrsbehörden auch noch ausgebremst. Ginge es nach uns, wäre unser Bezirk längst komplett fahrradfreundlich ausgebaut. Seit Beginn dieser Wahlperiode Ende 2011 hat die Grüne BVV-Fraktion rund 30 Anträge ins Bezirksparlament eingebracht, die sich für den Fahrradverkehr in Friedrichshain-Kreuzberg stark machen. (...)
Frage von Ursula W. • 27.07.2016
Antwort ausstehend von Frank Henkel CDU Frage von Monika M. • 27.07.2016
Antwort ausstehend von Michael Arndt SPD Frage von Hermann W. • 27.07.2016
Antwort ausstehend von Franz Kerker AfD Frage von Hermann W. • 27.07.2016
Antwort von Marc Vallendar AfD • 28.07.2016 (...) Ein weiteres Thema welches mich umtreibt, ist die rechtliche Möglichkeit der Offenhaltung des Flughafen Tegel. Meiner Ansicht nach ist hier das letzte Wort noch nicht gesprochen. (...)
Frage von Hermann W. • 27.07.2016
Antwort von Carsten Ubbelohde AfD • 28.07.2016 (...) neben anderen lohnenswerten sozialen Themen ist die konsequente zügige Rückführung abgelehnter Asylbewerber aus Berlin und Deutschland in ihre Herkunftsländer hervorzuheben. Weiterhin ist die Schaffung von menschenwürdigen Umständen in den Ursprungsländern von Migranten wichtig, um sie mehrheitlich dorthin wieder umzusiedeln, wenn sie insbesondere aus sozialen Gründen keine sinnvolle Bleibeperspektive haben. (...)