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Sven Rissmann
CDU
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Frage an Sven Rissmann von Dr.-Ing. Heribert S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Rissmann,

Sie stellen sich in diesen Wochen der Wiederwahl für das Berliner Abgeordnetenhaus.
Insofern wird es Zeit, Bilanz zu Ihren vergangenen fünf Jahren Tätigkeit zu ziehen.
Erlauben Sie mir daher die folgenden Fragen:
1.) An wie vielen Sitzungen des Abgeordnetenhauses haben Sie teilgenommen?
2.) An wie vielen Ausschusssitzungen haben Sie teilgenommen?
3.) Wie viele Anfragen haben Sie gestellt?
4.) Wie viele Wortbeiträge haben Sie im Plenum gestellt (bitte Minutenzeit angeben)?
5.) Welche Projekte haben Sie erfolgreich angestoßen?
6.) An wie vielen Terminen waren Sie in Ihrem Wahlkreis präsent? Wie haben Sie diese Termine kommuniziert?
7.) Was waren die Schwerpunkte Ihrer parlamentarischen Arbeit?
8.) Nennen Sie bitte fünf Gründe, weshalb gerade Sie wiedergewählt werden sollen und nicht Ihre politischen Mitbewerber?
9.) Wie bewerten Sie die Integration im Wedding? Wie haben Sie sich daran beteiligt?

Für eine zeitnahe Beantwortung danke ich Ihnen.

D. H. S.

Frage von Dr.-Ing. Heribert S. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 5 Tage

Sehr geehrter Herr Dr. S.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Im folgenden finden Sie meine Antworten zu Ihren neun Fragen.

Mit freundlichen Grüßen
Sven Rissmann

1) An wie vielen Sitzungen des Abgeordnetenhauses haben Sie teilgenommen?

Nach meiner Erinnerung war ich in den letzten fünf Jahren insgesamt dreimal entschuldigt, zweimal krankheitsbedingt und einmal aus dienstlichen Gründen, weil ich das Land Berlin in Brüssel beim Ausschuss der Regionen vertreten habe. Sonst habe ich an allen Sitzungen teilgenommen.

2) An wie vielen Ausschusssitzungen haben Sie teilgenommen?

Da ich Mitglied mehrerer Ausschüsse bin und diese häufig getagt haben, kann ich keine konkrete Zahl nennen. Ich kann aber sicher sagen, dass ich an der weit überwiegenden Anzahl der Sitzungen teilgenommen habe.

3) Wie viele Anfragen haben Sie gestellt?

Ich habe in der 17. Wahlperiode 55 schriftliche und 13 mündliche Anfragen gestellt. Den genauen Wortlaut und die jeweilige Antwort können Sie auf meiner Homepage www.sven-rissmann.de nachlesen.

4) Wie viele Wortbeiträge haben Sie im Plenum gestellt (bitte Minutenzeit
angeben)?

Ich durfte in der 17. Wahlperiode 34 Parlamentsreden halten. Die durchschnittliche Redezeit betrug etwa fünf Minuten. Die Dauer der Wortbeiträge steht nicht im Ermessen des einzelnen Abgeordneten, sondern ergibt sich aus der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses. Auch meine Parlamentsreden im Wortlauf finden Sie auf meiner Homepage www.sven-rissmann.de. .

5) Welche Projekte haben Sie erfolgreich angestoßen?

In meiner Eigenschaft als Rechtspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion habe ich zum Beispiel an der Neufassung des Strafvollzugsgesetzes mitgewirkt, Handyblocker in den Haftanstalten auf den Weg gebracht, die Gewaltschutzambulanz ausgebaut, Drogenspürhunde im Strafvollzug eingeführt, mich für Studien zur Paralleljustiz eingesetzt, sowie eine erhebliche Anzahl an zusätzlichen Stellen im richterlichen und staatsanwaltschaftlichen Dienst und bei den Folgediensten mit geschaffen.

6) An wie vielen Terminen waren Sie im Wahlkreis präsent? Wie haben Sie diese Termine kommuniziert?

Die Anzahl der Präsenztermine im Wahlkreis liegt im dreistelligen Bereich. Kommuniziert wurden diese Termine durch den Landespressedienst des Abgeordnetenhauses. Weiterhin haben wir Flugblätter verteilt und die Termine auf meiner Homepage www.sven-rissmann.de bekannt gegeben.

7) Was waren die Schwerpunkte Ihrer parlamentarischen Arbeit?

Neben der Aufgabe als Parlamentarischer Geschäftsführer meiner Fraktion liegt mein inhaltlicher Schwerpunkt in der Rechtspolitik, vor allem im Aufbau einer funktionsfähigen Gerichtsbarkeit und im konsequenten Vollzug von Urteilen.

8) Nennen Sie bitte fünf Gründe, weshalb gerade Sie wiedergewählt werden sollen und nicht Ihre politischen Mitbewerber?

a) Weil ich mit Überzeugung bei der Sache bin.

b) Weil ich konsequent meine Ziele verfolge.

c) Weil mir der Wedding am Herzen liegt.

d) Weil ich mich in der Vergangenheit für die Gerichtsbarkeit, den Strafvollzug und vor allem den Opferschutz eingesetzt habe und diese Arbeit mit meiner Expertise gern fortsetzen möchte. Wir haben hier bereits viel erreicht, müssen aber weiterhin auf aktuelle Entwicklungen reagieren.

e) Weil es mir eine Ehre ist, mich für meine Heimatstadt Berlin einzusetzen.

9) Wie bewerten Sie die Integration im Wedding? Wie haben Sie sich daran beteiligt?

Die Integration ist im Wedding noch nicht vollständig gelungen. Die bestehenden Strukturen sind dabei nur durch langjährige Arbeit im Bezirk, auf Landes- und Bundesebene zu verändern. Zunächst ist eine genaue Analyse der aktuellen Lage notwendig, zu der ich zum Beispiel durch die oben erwähnte Studie zur Paralleljustiz beigetragen habe. Weiterhin engagiere ich mich vor Ort in verschiedenen Vereinen, zum Beispiel im BSC Rehberge 1945 e. V. und im Weddinger Heimatverein e. V. Damit möchte ich den gesellschaftlichen Zusammenhalt der Weddinger unterstützen, der Voraussetzung für eine gelungene Integration ist.

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