Antwort ausstehend von Susanne Hierl CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD
Antwort ausstehend von Ottilie Klein CDU
Antwort ausstehend von Pascal Meiser Die Linke
Antwort 25.08.2026 von Turgut Altuğ SPD
Die von Ihnen angesprochene sogenannte Chatkontrolle betrifft ein Verordnungsvorhaben auf Ebene der Europäischen Union. Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses liegt dieses Thema außerhalb meines unmittelbaren fachpolitischen Zuständigkeitsbereichs.
Antwort 25.08.2026 von Beatrix von Storch AfD
Wir lehnen die anlasslose Chatkontrolle ab.