Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nezahat Baradari
Antwort 05.09.2024 von Nezahat Baradari SPD

wie ich Herrn N. schrieb, wurden Mehrfachverordnungen im Rahmen des E-Rezepts ermöglicht: Ihr behandelnder Arzt kann Ihnen für maximal ein Jahr bis zu vier inhaltsgleiche Rezepte ausstellen.

Portrait von Ulrike Jary
Antwort ausstehend von Ulrike Jary CDU
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 29.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Während die öffentlich-rechtlichen Kanäle immer frei zugänglich in HD verfügbar sind, sind Privatsender in HD nur gegen Aufpreis empfangbar. Ob und zu welchen Konditionen private Fernsehsender ihre Inhalte in HD senden, steht dabei in keinem Zusammenhang mit der Abschaffung des Nebenkostenprivilegs.

Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 18.07.2024 von Takis Mehmet Ali SPD

Daher setze ich mich dafür ein, dass die Deutsche Bahn weiterhin alternative Optionen für den Ticketerwerb und andere wesentliche Dienstleistungen bereitstellt.

Frage von Armin S. • 29.06.2024
Ist die AfD Sachsen für die Abschaffung des PITKo?
Portrait von Martina Jost
Antwort 30.07.2024 von Martina Jost AfD

Wir setzen uns dafür ein, dass an jeder Schule ein Lehrer als Ansprechpartner und Koordinator (PITKo) mit entsprechenden Anrechnungsstunden vorhanden ist.

Portrait Dr. André Hahn
Antwort 02.07.2024 von André Hahn Die Linke

Trotz einer eindeutigen Rechtslage in der EU und in Deutschland, die eine unaufgeforderte Zusendung untersagt und Fehlverhalten sanktioniert, ist es aufwendig und bei ausländischen Absendern außerhalb der EU nahezu aussichtslos, gegen ungewollte Zusendungen vorzugehen.