Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dirk Heidenblut
Antwort von Dirk Heidenblut
SPD
• 04.03.2018

(...) Zum Dieselfahrverbot ist meine Haltung klar. Es sind nicht die Steuerzahler oder Dieselbesitzer gefragt, sondern es muss eine Nachbesserung (technsich, nicht rein mit Software) zu Lasten der Automobilhersteller geben. (...)

Portrait von Katrin Staffler
Antwort von Katrin Staffler
CSU
• 05.03.2018

(...) Deutschland braucht mehr Elektroautos, Diesel-Umrüstungen und eine stärkeren Förderung des öffentlichen Nahverkehrs. Deswegen sind wir davon überzeugt, dass Maßnahmen, wie oben genannt, dazu beitragen werden, dass bis 2020 nahezu alle Städte die Stickoxid-Grenzwerte auch ohne Fahrverbote einhalten können. (...)

Portrait von Günter Räder
Antwort von Günter Räder
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.09.2017

(...) Euro 5 und Euro 6 Motoren halten die Grenzwerte beim Stickstoffausstoß ebenfalls nicht ein, wenn nicht an der Hardware nachgerüstet wird. Die Nachrüstung der Hardware verweigert aber die Autoindustrie, bzw es wurde ihr von der jetzigen Regierung zugesagt, dass die Autoindustrie die Hardwarenachrüstung nicht bezahlen muss. Somit besteht die Rechtslage, dass die Städte diesen Fahrzeugen die Einfahrt in die Städte verweigern sollte um die Gesundheit der Bürger in den betroffenen Städten zu sichern. (...)

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