Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Stefan Engstfeld
Antwort 11.09.2020 von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) die Sensibilisierung für Rassismus undDiskriminierung bei den Polizeibeamtinnen und -beamten sehr wichtig. (...)

Portrait von Markus Herbert Weske
Antwort 06.06.2020 von Markus Herbert Weske SPD

(...) nein, eine Einrichtung spezieller Ansprechpersonen für LSBTIQ* bei der Polizei ist seitens der schwarz-gelben Landesregierung nicht geplant. (...)

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 15.06.2020 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

(...) Außerdem ist gesellschaftliche Diversität für die Polizei in NRW gelebter Alltag und in Aus- und Fortbildung fest verankert. (...)

Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 08.03.2020 von Marcus Optendrenk CDU

in dem Antrag und der Anhörung ging es um die Frage der Anerkennung einer Religionsgemeinschaft. Der Hauptausschuss ist zwar für das Staatskirchenrecht und Religionsangelegenheiten zuständig. Allerdings hatte der Ausschuss hier die Schwierigkeit, dass für die juristische Prüfung des Sachverhalts "mögliche Anerkennung" ausschließlich die Landesregierung zuständig ist. Dennoch ist von einer Fraktion eben ein solcher Antrag gestellt worden.

Portrait von Angela Freimuth
Antwort 08.03.2020 von Angela Freimuth FDP

vielen Dank für Ihre Frage. Die Anhörung liegt schon einige Zeit zurück, so dass ich erst recherchieren müsste, welche der Fraktion von CDU, FDP, SPD und Bündnis90/Die Grünen im Einzelnen die Sachverständigen Prof. Dr. Reiner Tillmans und Prof. Dr. Fabian Wittreck vorgeschlagen haben. Aus der Lektüre des Protokolls ergibt sich, dass die AfD-Fraktion Frau Chatschadorian als Sachverständige anhören wollte, die sich dann aber von Frau Herrmann-Marshall in der Anhörung vertreten ließ.