
(...) die Sensibilisierung für Rassismus undDiskriminierung bei den Polizeibeamtinnen und -beamten sehr wichtig. (...)
(...) die Sensibilisierung für Rassismus undDiskriminierung bei den Polizeibeamtinnen und -beamten sehr wichtig. (...)
(...) nein, eine Einrichtung spezieller Ansprechpersonen für LSBTIQ* bei der Polizei ist seitens der schwarz-gelben Landesregierung nicht geplant. (...)
(...) Außerdem ist gesellschaftliche Diversität für die Polizei in NRW gelebter Alltag und in Aus- und Fortbildung fest verankert. (...)
in dem Antrag und der Anhörung ging es um die Frage der Anerkennung einer Religionsgemeinschaft. Der Hauptausschuss ist zwar für das Staatskirchenrecht und Religionsangelegenheiten zuständig. Allerdings hatte der Ausschuss hier die Schwierigkeit, dass für die juristische Prüfung des Sachverhalts "mögliche Anerkennung" ausschließlich die Landesregierung zuständig ist. Dennoch ist von einer Fraktion eben ein solcher Antrag gestellt worden.
vielen Dank für Ihre Frage. Die Anhörung liegt schon einige Zeit zurück, so dass ich erst recherchieren müsste, welche der Fraktion von CDU, FDP, SPD und Bündnis90/Die Grünen im Einzelnen die Sachverständigen Prof. Dr. Reiner Tillmans und Prof. Dr. Fabian Wittreck vorgeschlagen haben. Aus der Lektüre des Protokolls ergibt sich, dass die AfD-Fraktion Frau Chatschadorian als Sachverständige anhören wollte, die sich dann aber von Frau Herrmann-Marshall in der Anhörung vertreten ließ.