Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Takis Mehmet Ali (282)
Antwort von Takis Mehmet Ali
SPD
• 27.09.2023

Die Umsetzung der Kinderrechte ist durch die aktuelle Rechtslage in Deutschland dementsprechend nicht hinreichend abgesichert: Es besteht ein erhebliches Umsetzungsdefizit hinsichtlich der Berücksichtigung der Interessen der Kinder sowie ihrer Förderung und Beteiligung, da die Rechte durch eine völkerrechtsfreundliche Auslegung oder Kombination von Verfassungsnormen erst kompliziert gewonnen werden müssen.

Prof. Dr. Stephan Seiter
Antwort von Stephan Seiter
FDP
• 06.09.2023

Der Koalitionsvertrag setzt die Leitplanken für die Arbeit der Koalition. Dazu stehe ich.

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort von Wolfgang Kubicki
FDP
• 29.08.2023

Ich bin jedoch nicht der Auffassung, dass ein - wie auch immer ausgestaltetes - Werbeverbot für Süßigkeiten den gewünschten Effekt zeitigen wird, diesem Problem Herr zu werden

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 06.05.2024

Klar ist: Scheidungskinder sollen nicht länger an einem Namen festgehalten werden, der überhaupt nicht mehr zu ihrer Lebenssituation passt.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 27.09.2023

Eine Reform ist fest im Koalitionsvertrag vereinbart und wir werden uns dabei vom Grundsatz des Kindeswohls leiten lassen

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 03.08.2023

Wir vereinfachen die Möglichkeit der Namensänderung für Kinder bei Scheidung und auch bei der "Rückbenennung"

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