Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Dr. Markus Rösler
Antwort 09.03.2018 von Markus Rösler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen kann nur der Bund einrichten. Die Länder können anlassbezogen Tempolimits einrichten, wenn es auf einzelnen Abschnitten notwendig und gut begründet ist, z.B. aus Gründen der Verkehrssicherheit, des Lärmschutzes, wegen Baustellen oder zu hoher Verkehrsbelastung. (...)

Frage von Alexis P. • 15.11.2017
Frage an Helge Lindh von Alexis P. bezüglich Verkehr
Portrait von Helge Lindh
Antwort 15.12.2017 von Helge Lindh SPD

(...) Meine Partei lehnt die Einführung eines generellen Tempolimits ab, da es derzeit keinen gesellschaftlichen Konsens für ein Tempolimit gebe – abgesehen dort, wo man aus Sicherheitsgründen ein Tempolimit braucht. (...)

Ein Bild des Abgeordneten Matthias Nölke vor der Innenkuppel des Reichstagsgebäudes
Antwort 22.09.2017 von Matthias Nölke FDP

(...) Ein allgemeines Tempolimit auf deutschen Autobahnen lehne ich entschieden ab. Stattdessen setze ich neben Sanierung und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur auf moderne Technik, um den Verkehr intelligent leiten zu können und den vorhandenen Verkehrsraum optimal nutzen zu können. (...)

Portrait von Christian Otten
Antwort 22.09.2017 von Christian Otten SPD

(...) Mit Blick darauf, dass bereits auf einem Großteil der deutschen Autobahnen eine Begrenzung der Geschwindigkeit besteht, sehe ich keine grundsätzliche  Notwendigkeit zu einem generellen Tempolimit. (...)