Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 05.03.2018

(...) Allerdings sind auch die Regelungen des Grundgesetzes nicht unveränderbar. Die Ewigkeitsklausel, auf die Sie vermutlich ansprechen, bezieht sich auf die Menschenwürde und die föderale Struktur des Staates. An diesen Stellen ist eine Grundgesetzänderung nicht möglich. (...)

Portrait von Sascha Raabe
Antwort von Sascha Raabe
SPD
• 28.02.2018

(...) ich persönlich würde Frau Merkel in ihren Äußerungen keine böse Absicht unterstellen. Man muss nicht jedes Wort auf die Goldwaage legen. (...)

Portrait von Sascha Raabe
Antwort von Sascha Raabe
SPD
• 27.02.2018

(...) Ist die Mehrheit dagegen, wird es keine Neuauflage der Großen Koalition geben. Alles, was bis zum Ende des Mitgliedervotums gesagt, geschrieben oder spekuliert wird, wird mit dem Ausgang des Votums am kommenden Wochenende so oder so Makulatur sein. Fakt ist: Allein die SPD-Mitglieder – und niemand sonst - haben das letzte Wort darüber, ob die SPD in die Regierung geht oder nicht. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 16.03.2018

(...) ich persönlich habe sehr viele Veranstaltungen zum Mitgliedervotum gemacht und alle Meinungen waren repräsentiert. Jedes Parteimitglied hat zum Beispiel über den Vorwärts auch Kevins Positionen lesen können. Aber ich denke, wir haben hier einfach eine unterschiedliche Meinung und Wahrnehmung und das ist auch nicht schlimm. (...)

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