Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karsten E. • 24.08.2021
Guten Tag Frau Ludwig, Sie möchten ala Portugal Cannabis entkriminalisieren, allerdings nur 6 G und nicht 25g wie in Portugal. Warum diese reduzierung nach unten?
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 01.09.2021 von Daniela Ludwig CSU

die unterschiedlichen sogenannten Eigenbedarfsmengen in den einzelnen Bundesländern halte ich für falsch.

Frage von Hans-Dieter G. • 24.08.2021
Was unternehmen Sie, daß ein gesunder Bürger (ungeimpft), kein Zwangsgeld (Kosten Schnelltest/ PCR Test) für den Besuch seiner Eltern in einem Pflegeheim (Pflicht 3 G) ab den 11.10. entrichten muss.
Antwort 06.09.2021 von Christian Ehlers CDU

Die genauen Regelungen für die zukünftige Kostenübernahme der sogenannten Corona-Tests stehen noch nicht fest. Ich halte eine Differenzierung zwischen einer Situation wie Sie von Ihnen beschrieben wurde und reinen Freizeitaktivitäten, z.B. einem Discotheken-Besuch, für zwingend erforderlich um familiäre Kontakte nicht zu sanktionieren.

Frage von Stefania D. • 24.08.2021
In Ihren Videos und Reden relativieren sie oft den Holocaust und stellen ihn im Vergleiche mit den Coronamaßnahmen. Wie steht DieBasis zu Antisemitismus Quelle: Telegram Eva Rosen Offiziell
Eva Rosen mit Ella
Antwort 28.08.2021 von Eva Rosen dieBasis

Wurde beantwortet.

Frage von Herbert K. • 24.08.2021
Sehr geehrter Herr Grobert, wie würden Sie die Diskussion um Tempo 120 lösen? Gruß, Herbert Kirsch
.rhavin muss Bundestag!
Antwort 24.08.2021 von Rhavin Grobert Die PARTEI

Abwägung der Interessen der Allgemeinheit auf mehr Sicherheit und dem Interesse, freien Wohnraum zu gewinnen. In Berlin halte ich Tempo 120 für ausgeschlossen.

Frage von Dennis W. • 24.08.2021
Hallo Olaf, was wirst du tun, um die von dir mit durchgesetzte (unsoziale) Agenda 2010 und deren Folgen rückgängig zu machen? Oder hält's du an diesem Sozialabbau fest und verteidigst diesen?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Arnulf L. • 24.08.2021
Sehr geehrte Frau Nikola, Sind Sie für die sofortige Beendigung des Mali-Einsatzes (Intervention) der Bundeswehr? Und für die sofortige Beendigung aller weiteren Auslandseinsätze der Bundeswehr?
Nathalie Nikola, Stuttgart
Antwort 07.09.2021 von Nathalie Nikola dieBasis

dieBasis steht für Frieden und Freiheit - wir alle sind Teil einer globalen Menschheitsfamilie. Und als solche lehnen wir kriegerische Einsätze ab!