Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas K. • 24.08.2021
Guten Tag Frau Zimmermann, welche zwei Themen werden für Sie persönlich in der kommenden Legislaturperiode die Schwerpunkte Ihrer Arbeit bilden und warum?
Portrait von Gianina Zimmermann
Antwort 27.08.2021 von Gianina Zimmermann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Beruflich und politisch bin ich in der Gesundheits-, Frauen-, Familien- und Integrationspolitik verankert.

Frage von Lea N. • 24.08.2021
Inwiefern wird das Tabakmodernisierungsgesetz im jetzigen Zustand greifen?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 31.08.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unserer Ansicht nach sind die Steuererhöhungen für E-Zigaretten-Liquids und auch für Tabakerhitzer deutlich zu hoch

Frage von Martina B. • 24.08.2021
Wie sieht es denn mit der Baumschutzverordnung aus? Hat die Partei vor sich das mal etwas ändern? Ist ja schlimm hier in Duisburg. Überall werden Bäume gefällt und Wege asphaltiert :(
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 03.09.2021 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unsere Duisburger Fraktion setzt sich nach wie vor für die Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung ein und wird das mit entsprechenden Anträgen im Umweltausschuss und Stadtrat weiter verfolgen.

Frage von Simone G. • 24.08.2021
Wie kann eine dauerhafte Anpassung des Doppelbesteuerungsabkommen D/LUX für GrenzgängerInnen gelingen ?
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 24.08.2021 von Verena Hubertz SPD

Mein Anliegen ist es Home-Office und generell Regelungen betreffend des Arbeitslebens mehr an den Alltag und die Bedürfnisse von ArbeitnehmerInnen anzupassen.

Frage von Martin K. • 24.08.2021
Die Zahl der familiengeführtes landwirtschaftlichen Kleinbetrieben geht weiterhin rapide zurück. Welche Lösungsansätze hat ihre Partei um dem entgegenzuwirken?
Hubert Bauer mit Karl Marx
Antwort 24.08.2021 von Hubert Bauer MLPD

Erzeugerpreise raufsetzen - Verbraucherpreise runtersetzen! Das muss auf Kosten der Lebensmittelmonopole, Handelsriesen und Transportkonzerne geschehen!

Frage von Thomas S. • 24.08.2021
1. Hat die SPD ihre Idee von einem "Bündnis für bezahlbare und nachhaltige Mobilität" (Wahlprogramm 2017) umgesetzt? 2. Wenn ja, was kam dabei heraus und warum merke ich beim Ticketkauf nichts davon?
Portrait von Ute Vogt
Antwort 27.08.2021 von Ute Vogt SPD

Um öffentliche Verkehrsmittel attraktiver zu machen, haben wir Job-Tickets von der Steuer befreit, sofern sie von den Arbeitgeber:innen zusätzlich zum Arbeitslohn zur Verfügung gestellt werden.