Nathalie Nikola, Stuttgart
Nathalie Nikola
dieBasis
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Frage von Arnulf L. •

Sehr geehrte Frau Nikola, Sind Sie für die sofortige Beendigung des Mali-Einsatzes (Intervention) der Bundeswehr? Und für die sofortige Beendigung aller weiteren Auslandseinsätze der Bundeswehr?

Die Beantwortung der Fragen sind für mich mitentscheidend für meine Wahlentscheidung.
Im Zusammenhang beschäftigen mich auch folgende Themen.
Was werden Sie, nach Einzug in den Bundestag, tun, damit alle Ortskräfte mit ihren Angehörigen, egal ob in Afghanistan, Mali oder wo anders, die irgendwann für die Bundeswehr gearbeitet haben, zumindest in Zukunft, gemeinsam mit ihren Familienangehörigen, rechtzeitig in Sicherheit gebracht werden? Kommentar zu dieser Frage: Mir ist klar, tausende dieser Menschen in Afghanistan sind jetzt wegen der Unfähigkeit von Politikern in der BRD in höchster Lebensgefahr!!! Was können SIE dagegen (Folter und Tod) tun?
Sind Sie für die Beendigung der Anschaffung von Drohnen und die ihrer Bewaffnung?
Sind Sie dafür, dass die Bundeswehr in allen Waffengattungen nur noch als Verteidigungsarmee aufgestellt ist? Wenn Sie dafür sind, wie werden Sie diese, in meinen Augen, Notwendigkeit politisch beschleunigen?
Freue mich über eine Antwort.
MfG Arnulf Leidig

Nathalie Nikola, Stuttgart
Antwort von
dieBasis

Alle Direkt- wie auch baden-württembergischen Landeslistenkandidaten von dieBasis, die für den Deutschen Bundestag kandidieren, haben im Rahmen einer Selbstverpflichtung (siehe https://diebasis-bw.de/bundestagswahl/selbstverpflichtung-ziele) u. a. erklärt, dass "Nationen, Staaten und Kulturen Freiheit und Selbstbestimmung, rechtliche Gleichheit und wirtschaftliche Solidarität auf Augenhöhe brauchen". Wir empfinden uns als "Teil einer globalen Menschheitsfamilie" und als solche lehnen wir kriegerische Handlungen (auch bewaffnete Drohnen) grundsätzlich ab. Wir stehen für Frieden und Freiheit ein, nicht nur in Deutschland. Daher werden wir als Partei alles daran setzen, dass Auslandseinsätze der Bundeswehr beendet und in Zukunft nicht vorgesehen werden.

Zudem hat die BRD laut Grundgesetz eine reine Verteidigungsarmee. Der verfassungsgemäße Einsatz der Bundeswehr muss wieder hergestellt werden.

Um diese Frage kompetent in der Tiefe zu beantworten, müssen Gründe für die aktuellen Auslandseinsätze der Bundeswehr auch nach Beendigung zusätzlich auf Interessenskonflikte geprüft werden. Versteckte Konflikttreiber oder Machenschaften müssen in der Zukunft beendet werden.