Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Toncar
Antwort 12.07.2021 von Florian Toncar FDP

(...) Damit die Altersrente finanzierbar bleibt und jeder die Möglichkeit bekommt, den Lebensstandard nach dem Arbeitsleben zu halten, müssen alle drei Säulen der Altersvorsorge reformiert werden, ebenso wie die Anrechnung der privaten und gesetzlichen Rente auf die Grundsicherung im Alter (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 03.06.2021 von Lothar Binding SPD

(...) Zunächst müssten wir die Gemeinnützigkeit im Wohnungsbau überhaupt einmal wieder einführen, die leider von CDU/CSU und FDP 1990 abgeschafft wurde. (Am 1.1.1990 wurde das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz aufgehoben) Aber wie wenig Mieter:innenfreundlich diese Parteien sind, haben wir ja erst kürzlich bei ihrer Klage gegen den Berliner Mietendeckel erlebt. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 10.06.2021 von Daniela Ludwig CSU

(...) Wenn der Souverän entscheiden hat, werden die sich anschließend stellenden Fragen geklärt, nicht vorher. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort 02.06.2021 von Niels Annen SPD

(...) Mit Olaf Scholz machen wir den entscheidenden Schritt, uns das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zurückzuerobern.  (...)