Antwort ausstehend von Claudia Wittig BSW
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.10.2026 von Bernd Rützel SPD
Die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens anzugehen ist einstimmige SPD-Beschlusslage.
Antwort 13.10.2026 von Thorsten Frei CDU
Die Konsequenz daraus kann aber weder eine bloße Personaldebatte noch die Übernahme von Positionen der AfD sein.
Antwort 14.10.2026 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wie das neue Klinikgebäude im Einzelnen gestaltet sein wird, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abschließend sagen. Für uns ist dabei klar, dass wir die weiteren Planungen sowohl aus gesundheitspolitischer als auch aus wirtschafts- und klimapolitischer Perspektive eng und kritisch begleiten werden.
Antwort 20.10.2026 von Sebastian Koch AfD
Es ist nicht korrekt im Sinne der Fragestellung.
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD