Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus-Peter S. • 10.09.2021
Ist es das heimliche Ziel der Grünen,die Normalverdiener über den hohen Anschaffungspreis des E-Autos letztlich zu Fußgängern,Radfahrern und ÖPNV Nutzern zu machen?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 14.09.2021 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Klimafreundliche Autos werden billiger, klimaschädliche teurer. Zudem wollen wir die Umrüstung bestehender Verbrenner zu emissionsfreien Autos fördern.

Frage von Wouter B. • 10.09.2021
Welcher Zeitraum schwebt Ihnen vor, für eine erste Vorstellung des Vergesellschaftungsgesetzes oder seiner Eckpunkte? Sollte das ihrer Meinung schon nach 100 Tagen nach der Regierungsübernahme sein?
Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 10.09.2021 von Lars Düsterhöft SPD

Das wird deutlich länger dauern!

Frage von Wouter B. • 10.09.2021
Setzen Sie sich dafür ein dass die Umsetzung des Volksbegehrens in einen möglichen Koalitionsvertrag einfließt, falls ihre Partei mitregieren sollte?
Dennis Buchner
Antwort 12.09.2021 von Dennis Buchner SPD

Ich halte es für schwer denkbar, dass ein zu formulierendes Gesetz verfassungsgemäß wäre.

Frage von Wouter B. • 10.09.2021
Wenn der Volksentscheid Deutsche Wohnen & Co enteignen erfolgreich sein sollte, werden Sie sich dann dafür einsetzen, dass er auch umgesetzt wird?
Portrait von Michael Biel
Antwort 12.09.2021 von Michael Biel SPD

Es ist daher für mich völlig klar, dass das Ergebnis des Entscheides ernst genommen werden muss

Frage von Wouter B. • 10.09.2021
Welcher Zeitraum schwebt Ihnen vor, für eine erste Vorstellung des Vergesellschaftungs Gesetzes oder seiner Eckpunkte? Sollte das ihrer Meinung schon nach 100 Tagen nach der Regierungsübernahme sein?
Portrait von Andreas Kugler
Antwort 13.09.2021 von Andreas Kugler SPD

Ich stehe dem Volksentscheid "Deutsche Wohnen und Co enteignen" aus verschiedenen Gründen skeptisch gegenüber. Und zwar vor allem, weil damit kurzfristig keinem Mieter in unserer Stadt geholfen ist.

Frage von Wouter B. • 10.09.2021
Werden Sie sich dafür einsetzen dass die Umsetzung des Volksbegehrens in einen möglichen Koalitionsvertrag einfließt, falls ihre Partei mitregieren sollte?
Portrait von Tom Schreiber
Antwort 13.09.2021 von Tom Schreiber SPD

Ich persönlich halte Enteignungen nicht für den richtigen Weg.