Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD • 11.04.2024

Ein Einberufungsbescheid zum Kriegsdienst in der Ukraine hat auf einen Bürgergeldanspruch keinen Einfluss, solange die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.06.2024

Es ist richtig, dass wir die entsprechenden Waffen an die Ukraine geliefert haben.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU • 02.07.2024

Diese Forderung habe ich in Unterstützung von Min Pistorius, der das seit April 2023 fordert, gestellt. Inzwischen wird die Forderung umgesetzt...

Frage von Miriam S. • 13.02.2024
Warum verhindert der Westen Friedensverhandlungen?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU • 02.07.2024

Deutschland und 90 weitere Staaten unterstützen den ukrainischen Friedens-Plan und die Friedensverhandlungen in der Schweiz.