Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus W. • 06.08.2017
Antwort von Daniela Kolbe SPD • 17.08.2017 (...) Aus diesem Grund haben sich 67 Staaten in der internationalen Anti-IS-Koalition zusammengeschlossen. Deutschland hat mit seinen Maßnahmen zu Luftaufklärung, Luftbetankung und Begleitung für einen französischen Flugzeugträger einen wichtigen Beitrag innerhalb dieser Koalition geleistet. Die Erfolge gegen den IS sind unübersehbar. (...)
Frage von Markus W. • 06.08.2017
Antwort von Volker Holzendorf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.08.2017 (...) Allgemein zur Bundeswehr denke ich dass die Anwendung militärischer Gewalt immer ein Übel ist. Ich erkenne jedoch an, dass es Situationen gibt, in denen militärische Gewalt unter eng begrenzten Bedingungen als äußerstes Mittel gerechtfertigt sein kann. (...)
Frage von Karl S. • 04.08.2017
Antwort von Maxim Smirnow Die Linke • 08.08.2017 (...) es ist bereits tatsächlich so, dass die Ostsee zum symbolischen Austragungsort der bestehenden Konflikte zwischen NATO und Russland verkommen ist. Beide Parteien provozieren sich gegenseitig im baltischen Raum und derzeit ist keine Besserung in Sicht. (...)
Frage von Dr. Regine R. • 03.08.2017
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 15.08.2017 (...) 1) Die Bundeswehr ist schon lange keine Verteidigungsarmee, wie sie im Grundgesetz vorgesehen ist, sondern global als Akteur in bewaffneten Konflikten präsent. Das Verbot von Rüstungsexporten, die Verstärkung von internationaler Rüstungskontrolle, das konsequente Setzen auf das Gewaltverbot der UN-Charta sowie die Beendigung von Kriegseinsätzen der Bundeswehr wie wir es fordern, machen Deutschland strukturell sicherer. (...)
Frage von Fritz G. • 03.08.2017
Antwort von Katrin Feldmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.08.2017 (...) Im Bereich der Sicherheitspolitik setzte ich auf das Primat Krisenprävention und zivilen Konfliktlösung, die Stärkung der Vereinten Nationen. Für mich, wie für uns als Partei, ist militärische Gewalt immer ein Übel. (...)
Frage von Dirk U. • 02.08.2017
Antwort von Manfred Berchem AfD • 06.09.2017 Hallo Herr U..
Zunächst einmal danke, für Ihre Frage(n) und bitte entschuldigen Sie die verspätete Rückantwort.