Frage von Helge H. • 31.01.2025

Antwort von Martin Rabanus SPD • 05.02.2025
Das Bundesverfassungsgericht muss prüfen, ob die AfD mit der Verfassung vereinbar ist.
Das Bundesverfassungsgericht muss prüfen, ob die AfD mit der Verfassung vereinbar ist.
Fazit: Kontrolle stärken, Freiheit bewahren
Ich stehe zu meiner Entscheidung dem Antrag zugestimmt zu haben, denn der Antrag ist immer noch inhaltlich richtig und wichtig
Unser Ziel ist es, die Ursachen des Frusts in der Bevölkerung anzugehen und klare politische Alternativen zu bieten, so dass wir der AfD den Nährboden entziehen können
Länder wie Frankreich zeigen, dass Kernkraft eine wirtschaftlich tragfähige Grundlage für eine stabile Energieversorgung darstellt.