Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Marko Winter - Foto
Antwort 28.05.2025 von Marko Winter AfD

Es ist nicht merkwürdig, weil die Fortsetzung der jetzigen Einwanderungspolitik kein effektiver Lösungsansatz des Fachkräftemangels sein kann.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 23.06.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Ich wäre gegen ein solches System, weil beide nichts miteinander zu tun haben

Portrait von Martina Maxi Schmidt
Antwort ausstehend von Martina Maxi Schmidt SPD
Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 18.06.2025 von Andrea Lindholz CSU

Die Rechtsgrundlage für niedrigschwellige ordnungsleitende Maßnahmen bzw. Bitten um Mäßigung in Ton und Umgang folgen aus der Sitzungsleitung durch die Bundestagspräsidentin bzw. Vizepräsidentin gemäß § 22 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages

Frage von Marc B. • 28.05.2025
Warum wird die MPU nicht abgeschafft?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 05.06.2025 von Stephan Brandner AfD

Eine moderne Verkehrspolitik sollte auf verhältnismäßige, evidenzbasierte Instrumente setzen – nicht auf ein bürokratisches Verfahren, das Betroffene häufig eher entmutigt als erzieht.