Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Paul E. • 09.12.2021
Wie kommt es zur mangelhaften Regulierung von Corona-Schnelltests im deutschen Handel und wie schätzen Sie die Problematik ein?
Jens Spahn
Antwort 09.12.2021 von Jens Spahn CDU

Sehr geehrter Herr E.,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de

Frage von Marco D. • 09.12.2021
Sehr geehrter Herr Lauterbach, gibt es Zahlen/ Studien, die belegen, wie groß die Wahrscheinlichkeit ist, dass eine geimpfte aber mit Corona infizierte Person eine andere Person infiziert?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Carola P. • 08.12.2021
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Sehr geehrter Herr Lauterbach, erst einmal: Alles Gute für Sie im neuen Amt. Können Sie mir sagen, ob Sie es ermöglichen werden, dass jeder von Pkv zur Gkk wechseln kann? Würde viel Elend abschaffen.
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Rastislav D. • 07.12.2021
Wäre es nicht möglich als Staat den wichtigen medizinischen und pflegenden Berufen eine Steuererleichterung (z. B Verzicht der Lohnsteuer) zu geben?
Christina Stumpp Portrait
Antwort 09.12.2021 von Christina Stumpp CDU

die Ampel-Koalition hat einen Pflegebonus in Höhe von insgesamt einer Milliarde Euro versprochen. Die Ausgestaltung der Auszahlung wurde allerdings aus den aktuellen Beratungen ausgeklammert und auf Anfang 2022 verschoben.

Frage von Stefan W. • 07.12.2021
Hallo Herr Lindner, ebenso wie viele weitere Politiker hatten Sie eine Impfpflicht gegen Covid-19 als unverhältnismäßig bezeichnet und stehen insofern im Wort. Wieso Ihr plötzlicher Sinneswandel?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 11.01.2022 von Christian Lindner FDP

Wir Freie Demokraten hatten - wie alle anderen politischen Kräfte - eine Impfpflicht ausgeschlossen. Die Situation hat sich seitdem geändert. Verfassungsrechtlerinnen und -rechtler haben ursprüngliche verfassungsrechtliche Bedenken zerstreut.

Frage von Andrea N. • 07.12.2021
Sehr geehrter Herr Schmid, finden Sie es in Ordnung, dass der Bonus für die Intensivpfleger*innen jetzt wieder verschoben werden soll?
Nils Schmid MdB
Antwort 14.12.2021 von Nils Schmid SPD

Gleich zu Jahresbeginn 2022 werden wir den Pflegebonus parlamentarisch auf den Weg bringen und dafür sorgen, dass er dann auch baldmöglichst ausbezahlt wird.