Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.03.2020

(...) Weder ich noch meine Fraktion haben für diese Kürzung gestimmt, sondern lehnen diese entschieden ab und werden uns dafür einsetzen , dass sie zurückgenommen werden. (...)

Portrait von Axel Gehrke
Antwort von Axel Gehrke
AfD
• 13.03.2020

Energieforschung ist uns ein prinzipielles Anliegen. Eine ergebnisoffene, ideologiefreie und technikoffene Erforschung auch anderer Energiearten, wie beispielsweise die der modernen und sicheren Kernenergie, wird dadurch ermöglicht. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag möchte dies durch eigene Anträge zur Ausgabenerhöhung für die Energieforschung ändern.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort von Lars Castellucci
SPD
• 13.03.2020

Die Abschaffung des 52-GW-Deckels ist mit unserem Koalitionspartner bereits abgeklärt und beschlossen.

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 17.03.2020

(...) Jetzt müssen wir zumindest eine Deckelung der Größe des Bundestags beschließen. Die SPD-Fraktion hat hierzu einen Vorschlag vorgelegt. (...)

Portrait von Jana Schimke
Antwort von Jana Schimke
CDU
• 23.03.2020

(...) Ich trete dafür ein, ein weiteres Anwachsen des Deutschen Bundestages zu verhindern. Wir brauchen eine schnelle Einigung auf ein neues Wahlrecht. Noch wichtiger ist allerdings, dass es eine gute, eine tragfähige Einigung wird, die einer Überprüfung durch das Bundesverfassungsgericht standhält. (...)

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