Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Charlotte A. • 08.08.2016
Antwort von Ute Laack PIRATEN • 17.08.2016 (...) Die bessere finanzielle Ausstattung der Bezirke wird die Möglichkeiten des Handelns der Verantwortlichen im Bezirk erweitern und so dem Bürger nutzen. In der kommenden Wahlperiode wird ein besonderer Schwerpunkt meiner politischen Arbeit auf dem Erhalt von Jugendeinrichtungen wie Potse und Drugstore, Einrichtungen wie "Harmonie e.V." und der Theater Morgenstern und Hans-Wurst-Nachfahren liegen. Deshalb ist es notwendig, dass der Bezirk beim Verkauf von landeseigenen Grundstücken und Immobilien finanziell auch so ausgestattet ist, dass er sein Vorkaufsrecht wahrnehmen kann, um eine gesicherte Unterbringung der o.g. (...)
Frage von Hermann W. • 01.08.2016
Antwort von Jan Schrecker PIRATEN • 02.08.2016 (...) Bald kommen übrigens die meisten Asylsuchenden in den Leistungsbereich des JobCenters. Dann haben wir auch offiziell wieder mehr Arbeitslose. (...)
Frage von Dr.-Ing. Heribert S. • 28.07.2016
Antwort von Matthias Brauner CDU • 03.08.2016 (...) Als CDU Berlin möchten wir in der Stadt verstärkt Akzente in der Sicherheits-, Bildungs- und Wirtschaftspolitik setzen. Das komplette Wahlprogramm für ein Starkes Berlin haben wir für interessierte Bürger verfilmt, sie finden es auf YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=nJoWw_eJ554 (...)
Frage von Jens D. • 28.07.2016
Antwort von Axel Sauerteig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.09.2016 (...) Wenn Sie Ihre ,,Thesen" untersetzen würden, könnte ich auch gezielter darauf antworten, aber Ihr Populismus-Vorwurf geht ins Leere. (...)
Frage von Hermann W. • 27.07.2016
Antwort von Gabriele Hiller Die Linke • 04.08.2016 (...) Es müssen auch neue Schulen gebaut werden, nicht nur Container zu vorhandenen Gebäuden hinzugefügt werden. Selbstverständlich gehört auch die Sanierung der alten Gebäude zu den Aufgaben, die Schulpolitik leisten muss. (...)
Frage von Erich T. • 12.03.2016
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos