Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort von Reem Alabali Radovan
SPD
• 09.02.2023

Microtargeting kann von Parteien und anderen politischen Organisationen für Wahlkampfzwecke oder politische Werbung genutzt werden

Portrait von Lars Castellucci
Antwort von Lars Castellucci
SPD
• 04.02.2022

In der Tat werden Social-Media-Plattformen für Straftaten wie Hasskriminalität und Volksverhetzung genutzt. Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz haben wir Compliance-Vorschriften erlassen, nach denen Plattformen strafbare Inhalte löschen müssen.

Portrait von Malte Kaufmann
Antwort von Malte Kaufmann
AfD
• 24.12.2021

Gegenteilige Meinungen bzw. Fragen dürfen selbstverständl. geäußert/gestellt werden, solange Nutzer nicht beleidigen,herabwürdigen oder Hass & Hetze verbreiten.

Portrait von Sabine Dittmar
Antwort von Sabine Dittmar
SPD
• 28.07.2022

In der Pflege werden wir die Digitalisierung u. a. zur Entlastung bei der Dokumentation, zur Förderung sozialer Teilhabe und für therapeutische Anwendungen nutzen.

Frage von Andreas B. • 14.11.2021
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
Die Linke
• 24.07.2023

Da es sich sowohl bei meinem Facebook- als auch bei meinem Twitter-Account - wie mehrfach auch gerichtlich festgestellt wurde - um meine privaten Accounts handelt und nicht um diejenigen der Amtsperson, behalte ich mir vor, in bestimmten Fällen auch Blockierungen vorzunehmen.

Portrait von Martin Sichert
Antwort von Martin Sichert
AfD
• 05.11.2021

Ich habe großartige Mitarbeiter, die mich dabei unterstützen. Zum Beispiel indem ich täglich einen Pressebericht über die relevanten Themen erhalte.

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