Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Olaf S. • 19.05.2021
Antwort von Katja Pähle SPD • 05.06.2021 (...) Mit dem sehr gut funktionierenden Netzwerk Frühe Hilfen und dem Kinderschutz in den Regionen existieren bereits professionelle Akteure im Bereich der Prävention von sexualisierter Gewalt und eine Abgrenzung zu bereits bestehenden Aufgaben wäre mit einer neuen Struktur schwierig (...)
Frage von Michael K. • 19.05.2021
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.05.2021 (...) Der grüne Gesetzentwurf ermöglicht ab Vollendung des 14. Lebensjahres die Berichtigung des Geschlechtseintrages und Änderung der Vornamen auch ohne Mitwirken des gesetzlichen Vertreters. (...)
Frage von Barbara L. • 07.05.2021
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 25.05.2021 (...) Ich sehe auch keinen Sinn darin, für ein Produkt zu werben, das nachweislich gesundheitsschädliche Auswirkungen haben kann. (...)
Frage von Monika L. • 04.05.2021
Antwort von Cornelia Lüddemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.05.2021 (...) Auf Landesebene können wir allerdings gesetzlich wenig tun, da die Gesetzgebungskompetenz für das Strafrecht beim Bundestag liegt (...)
Frage von Dietrich K. • 03.05.2021
Antwort ausstehend von Ronny Schneider dieBasis Frage von Beate S. • 11.04.2021
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 14.04.2021 (...) Die Einhaltung des Jugendschutzgesetzes wird aufgrund der räumlichen Nähe von den Ordnungsämtern in den Kommunen gewährleistet. (...)