Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 08.11.2022 von Rolf Mützenich SPD

Jede Waffenlieferung sollte daher gut überlegt sein

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 09.08.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Wie lange sich die Ukraine verteidigen kann und wie erfolgreich sie am Ende sein wird, hängt auch von der Unterstützung Deutschlands ab.

Frage von Sebastian H. • 30.07.2022
Lieber Masse statt Klasse bei Luftabwehr für Ukraine?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 01.08.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

bei den Lieferungen militärischen Materials und weiterer Unterstützungsleistungen orientiert sich die Bundesregierung an den Wünschen der Ukraine. Wünsche, welche die Ukraine äußert, werden dann entsprechend geprüft.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 01.08.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Russland will aber aktuell nicht verhandeln. Einen Waffenstillstand wird es erst dann geben können, wenn Wladimir Putin erkennt, dass er die Ukraine militärisch nicht besiegen kann und er seine Truppen zurückzieht.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 09.08.2022 von Gregor Gysi Die Linke

Glücklicherweise ist zwischen den Großmächten abgesprochen, dass eine Lieferung von Waffen alleine noch keine Kriegsbeteiligung ist. Schwieriger wird es bei der Ausbildung ukrainischer Soldaten, aber eindeutig ist es, wenn deutsche Soldaten in die Ukraine entsandt werden würden