Antwort 10.05.2023 von Mahmut Özdemir SPD
Eine differenzierte Kontextualisierung der Ehrenmale ist unerlässlich und ein Abriss der falsche Weg und nicht die Lösung aller Probleme
Eine differenzierte Kontextualisierung der Ehrenmale ist unerlässlich und ein Abriss der falsche Weg und nicht die Lösung aller Probleme
Vielen Dank für Ihre Nachfrage.
All dies thematisiert meine Fraktion seit vielen Jahren regelmäßig im Bundestag, insbesondere in den entsprechenden Ausschüssen.
Russland ist kein Rechtsstaat.
Bereits vor dem Krieg hat sich die Fraktion Die LINKE für Oppositionelle in Russland eingesetzt, auch für diejenigen, die nicht im Fokus westlicher Medien sind.
DIE LINKE setzt sich intensiv für die Freilassung von russischen Kriegsgegnern aus russischen Gefängnissen ein.