Antwort 11.05.2021 von Andreas Exler FREIE WÄHLER
(...) finanzielle Situation der Kommunen muss sich entscheidend verändern (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.05.2021 von Rüdiger Claus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Kommunen brauchen eine angemessene finanzielle Ausstattung, um ihre Aufgaben im Sinne der Bürger*innen bewältigen zu können. (...)
Antwort 15.02.2021 von Barbara Saebel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich habe allen Kommunen in meinem Wahlkreis die Änderung des Kooperationserlasses zukommen lassen, wonach aus Lärmschutzgründen Tempo 30 seit Dezember 2016 leichter einführbar ist. (...)
Antwort 22.11.2021 von Alena Fink-Trauschel FDP
Grundsätzlich sehe ich Tempo 30 Zonen in geschlossenen Ortschaften als ein in manchen Fällen notwendiges Mittel zur Verkehrsberuhigung an.
Antwort 08.02.2021 von Aisha M. Fahir SPD
(...) Ich denke, dass ein Tempolimit innerhalb geschlossener Ortschaften sinnvoll ist. (...)
Antwort 10.02.2021 von Christine Neumann-Martin CDU
(...) Dem Tempolimit 30 innerhalb geschlossener Ortschaften stehe ich grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber (...)