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Theresa Bergmann
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Frage von Klaus K. •

Die Bürgermeister des Landkreises haben in einem offenen Brief gefordert, in Sachen Corona mehr Kompetenzen bei den Kommunen zu belassen. Wie sehen Sie das?

Auch darüber hinaus wird auf kommunaler Ebene immer mehr gefordert, statt Fördermittel anzubieten, die Kommunen finanziell besser auszustatten, denn sie wüssten selbst am besten, wo es Not tut. Werden Sie eine solche Forderung unterstützen und wenn ja wie? Ich beziehe mich u.a. auf folgende Quelle: Brief Landrat und BM des LK Meißen (WK 155) https://www.facebook.com/michaela.ritter.391/posts/1904788143030812 sowie Brief BM des Erzgebirgskreises https://static.radioerzgebirge.de/content/nachrichten/lokal/Erzgebirge/Fotos/2021/2021-03-15_Offener_Brief_Erzgebirgsb%C3%BCrgermeister.pdf

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Antwort von
Die PARTEI

Hallo Herr K.,

Wenn wir Ende September an der Macht sind schaffen wir Corona ab. 

Darüber hinaus befürworte ich das individuell ortsspezifische Agieren der Kommunen nach bundesweit abgesteckten Zielvereinbarungen.