Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andrea G. • 17.07.2023
Liebe Frau Wagenknecht, wie geht es mit der Petition 'Manifest für Frieden' weiter? Wird Sie an Olaf Scholz bzw die Bundesregierung weitergeleitet? Falls ja, bei wie vielen Unterschriften? LG
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Michaela Z. • 06.06.2023
Wie steht es um das Anliegen der Ampel, Petitionsverfahren zu digitalisieren und öffentliche Petitionen in Ausschüssen und im Plenum zu beraten?
Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort 19.06.2023 von Beate Müller-Gemmeke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Petitionswesen liegt mir sehr am Herzen, denn es ist eines der wenigen Instrumente in unserer parlamentarischen Demokratie, das Bürgerinnen und Bürgern ganz direkt zur Verfügung steht und sogar im Grundgesetz verankert ist.

Frage von Michaela Z. • 28.05.2023
Wie steht es um das Anliegen der Ampel, Petitionsverfahren zu digitalisieren und öffentliche Petitionen in Ausschüssen und im Plenum zu beraten?
Ein Foto des Kandidaten Erik von Malottki
Antwort 05.06.2023 von Erik von Malottki SPD

Wir arbeiten an einer Reform des Petitionswesens, u.a. mit dem Ziel, die Online-Unterschrift zu vereinfachen.

Frage von Stephan B. • 03.05.2023
Das Saarland steht an letzter Stelle im sog. Petitionsatlas 2019-2021, den openPetition kürzlich veröffentlicht hat. Was hat sich im letzten Jahr 2022 im Petitionswesen verbessert?
Portrait von Hermann-Josef Scharf
Antwort ausstehend von Hermann-Josef Scharf CDU
Frage von Frank B. • 18.04.2023
Wie sieht es mit der vom Herrn Hösl eingereichte Petition zum Erhalt des Reichenbacher Krankenhaus aus.
Portrait von Simone Lang
Antwort 27.04.2023 von Simone Lang SPD

Nach tiefgehender Bearbeitung durch den zuständigen Berichterstatter wurde der Bericht zur betreffenden Petition vom Petitionsausschuss in seiner Sitzung am 4. April behandelt und gestern vom Sächsischen Landtag beschlossen