
(...) Frontex muss sich als europäische Grenzschutzagentur selbstverständlich an Menschenrechte halten und muss im Sinne der Gewaltenteilung der parlamentarischen Kontrolle unterliegen. (...)
(...) Frontex muss sich als europäische Grenzschutzagentur selbstverständlich an Menschenrechte halten und muss im Sinne der Gewaltenteilung der parlamentarischen Kontrolle unterliegen. (...)
(...) Bei allem Verständnis für Ihr Anliegen gilt, dass eine Quarantäne bzw. eine Absonderung nach der Rückkehr aus einem Virusvarianten-Gebiet nach NRW rechtens ist. (...)
Sehr geehrter Herr Steinegger,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
(...) Wir retten eine Vielzahl von Menschenleben, verhindern ein Ausbrechen der Pandemie in unkontrolliertem Ausmaß und schützen unser Gesundheitssystem - und damit uns alle - vor einer damit einhergehenden Überforderung. (...)
(...) Letztlich sind wir in einem fließenden Prozess und müssen jeden Tag beobachten und entscheiden, welche Entwicklung und Situation wir konkret haben und wie wir damit umgehen. (...)