Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Dr. Philip Zeschmann, MdL
Antwort 29.07.2024 von Philip Zeschmann AfD

Wie kommen Sie auf die Idee, dass ich mit einem Untersuchungsausschuß betreffend Tesla bis Ende 2024 warten wollte!?

Das Gegenteil ist der Fall.

Portrait von Urs Tabbert
Antwort 17.09.2024 von Urs Tabbert SPD

Die Evaluationen 2008 und 2012 haben gezeigt, dass sich das Hundegesetz insbesondere auch im Hinblick auf die besonderen Vorschriften für die gefährlichen Hunde bewährt hat, die Beißvorfälle sind im Verhältnis zur Gesamtzahl registrierter Hunde gesunken

Antwort 19.07.2023 von Cornelia Seibeld CDU

Derzeit läuft bei den Berliner Bäderbetrieben eine Machbarkeitsstudie hierzu. Der Investitionsstau insbesondere bei den technischen Anlagen ist leider erheblich.

Portrait von Ülker Radziwill
Antwort ausstehend von Ülker Radziwill SPD
Portrait von Uwe Witt
Antwort 15.06.2023 von Uwe Witt parteilos

Es wäre eine einfachere Lösung, wenn das Ordnungsamt in den Zeiten, in denen Badeverbot verordnet ist, in kürzeren Abständen am Strand patrouilliert.