Antwort 29.07.2024 von Philip Zeschmann AfD
Wie kommen Sie auf die Idee, dass ich mit einem Untersuchungsausschuß betreffend Tesla bis Ende 2024 warten wollte!?
Das Gegenteil ist der Fall.
Wie kommen Sie auf die Idee, dass ich mit einem Untersuchungsausschuß betreffend Tesla bis Ende 2024 warten wollte!?
Das Gegenteil ist der Fall.
Die Evaluationen 2008 und 2012 haben gezeigt, dass sich das Hundegesetz insbesondere auch im Hinblick auf die besonderen Vorschriften für die gefährlichen Hunde bewährt hat, die Beißvorfälle sind im Verhältnis zur Gesamtzahl registrierter Hunde gesunken

Derzeit läuft bei den Berliner Bäderbetrieben eine Machbarkeitsstudie hierzu. Der Investitionsstau insbesondere bei den technischen Anlagen ist leider erheblich.
Es wäre eine einfachere Lösung, wenn das Ordnungsamt in den Zeiten, in denen Badeverbot verordnet ist, in kürzeren Abständen am Strand patrouilliert.