Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 28.07.2022 von Bärbel Bas SPD

Prorussische Demonstrationen hierzulande haben eine Debatte über mögliche Konsequenzen für das Zeigen von Symbolen ausgelöst, die Unterstützung für den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine ausdrücken.

Nachhaltiges Wachstum
Antwort 11.04.2022 von Heiko Frost SPD

ÖPNV kostenlos. Ertüchtigung Immobilien durch Förderprogrammatik für jede/n. CNG-Produktion durch Biogasanlagen. Radwegenetz ausbauen & Reaktivierung Schienen.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Mechthild Heil
Antwort ausstehend von Mechthild Heil CDU
Frage von Heike R. • 08.04.2022
Ist ein neuer Lastenausgleich bereits beschlossen?
Alois Rainer MdB
Antwort 08.04.2022 von Alois Rainer CSU

Mir liegen keine Hinweise dafür vor, dass die amtierende Bundessregierung einen Lastenausgleich der von Ihnen angesprochenen Art plant.

Frage von Heike R. • 08.04.2022
Ist ein neuer Lastenausgleich bereits beschlossen?
Portrait von Carlos Kasper
Antwort 14.04.2022 von Carlos Kasper SPD

Sie fragen, ob eine Vermögensabgabe mit Wirkung zum 01.01.2024 beschlossen wird. Eine solche Vermögensabgabe ist derzeit nicht geplant.