Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Detlev T. • 28.07.2016
Antwort von Mathia Specht-Habbel FDP • 19.08.2016 (...) Ich weiß aber aus der Erfahrung als Hausverwalterin in Düsseldorf, dass es außerordentlich schwer ist, gegen Eigentümer vorzugehen. Es sei denn, es handelt sich um Teileigentum in einer Eigentümergemeinschaft oder aufgrund von Ungezieferbefall (Ratten etc.)um die Gefahren für Kinder und die Allgemeinheit. (...)
Frage von Detlev T. • 28.07.2016
Antwort ausstehend von Hans-Jürgen Stern Die Linke Frage von Detlev T. • 28.07.2016
Antwort von Sadullah Abdullah BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.08.2016 (...) Im Angesicht des enger werdenden Wohnungsmarktes finde ich es bedauerlich, dass noch viele leere Wohnungen und Häuser gibt, die langsam vor sich hin verfallen. Ich bin leider kein Experte in diesem Bereich bezweifele aber, dass das Ordnungsamt rechtlich was unternehmen kann. (...)
Frage von Detlev T. • 28.07.2016
Antwort von Oliver Rennefeld PIRATEN • 01.08.2016 (...) nach Rücksprache mit unserer aktuellen BVV-Fraktion können wir Ihr Anliegen auch noch in dieser Legislatur in die BVV einbringen. Bitte setzen Sie sich dafür direkt mit mir ( oliver.rennefeld@berlin.piratenpartei.de ) in Verbindung, damit wir die Anfrage so präzise wie möglich stellen können. (...)
Frage von Detlev T. • 28.07.2016
Antwort ausstehend von Michael Arndt SPD Frage von Arthur K. • 27.07.2016
Antwort von Oliver Waack-Jürgensen PIRATEN • 28.07.2016 (...) Zu Frage 2: Gewalt als Protestform lehne ich grundsätzlich ab, so wie ich Gewalt generell als Lösung für wasauchimmer ablehne. In diesem Fall ging die Gewalt nachweislich nicht von den BürgerInnen in der Rigaer Straße aus, sondern von der Polizei, die den Eigentümer offensiv aufgefordert hat, den Einsatz anzufordern. (...)