Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Franz W. • 10.04.2022
Sehr geehrter Herr Pahlke. Ich habe heute Ihre Rede im Bundestag verfolgt, unterm Strich mit folgender Aussage: "Alles retten, egal woher, egal wieviele, machen Sie sich auch Gedanken über das WIE?
Portrait von Julian Pahlke
Antwort 06.07.2022 von Julian Pahlke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

die würdige Aufnahme von Geflüchteten ist unsere humanitäre Pflicht. Das Recht auf Zugang zu Asyl ist ein Menschenrecht

Frage von Felix H. • 10.04.2022
Ihre Parteikollegin und Verteidigungsministerin Ch. Lambrecht, behauptete, dass ukr. Regierung auf Geheimhaltung bei Waffenlieferungen poche. Dem widersprach der ukr. Botschafter. Lügt Frau Lambrecht?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 29.06.2022 von Ralf Stegner SPD

Sie können die entsprechende militärische Unterstützung für die Ukraine unter https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/krieg-in-der-ukraine/lieferungen-ukraine-2054514 einsehen.

Frage von Felix H. • 10.04.2022
Plant die SPD ein Parteiausschlussverfahren für Ihren Parteikollegen, den Gazpromlobbyisten Gerhard Schröder, der der Ukraine vor kurzem Eskalation der Situation an ihren Grenzen unterstellte?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 29.06.2022 von Ralf Stegner SPD

Ob ein Parteiausschluss von Gerhard Schröder gerechtfertigt ist, müssen die entsprechenden Parteigremien entscheiden.

Frage von Heike R. • 10.04.2022
Macht es für uns einen Unterschied, ob Russland oder die USA der Aggressor ist?
Portrait von Achim Post
Antwort 10.05.2022 von Achim Post SPD

Mit dem Überfall hat Putin kaltblütig einen Angriffskrieg vom Zaun gebrochen.

Frage von Heidi S. • 10.04.2022
Erkennt die Tierschutzpartei im Bereich (landwirtschaftlicher) Stallbrände einen Handlungsbedarf?
Portrait von Angelika Remiszewski
Antwort 11.04.2022 von Angelika Remiszewski Tierschutzpartei

Brände in Tierhaltungsanlagen sind eines der traurigsten und grausamsten Folgen der Tierhaltung, insbesondere der Massentierhaltung.

Frage von Wilfried N. • 10.04.2022
Würde eine landesweite Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nicht für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen und eine Last von den Bürgern nehmen?
Portrait von Sebastian Lechner
Antwort ausstehend von Sebastian Lechner CDU