Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Böhme
Antwort von Marco Böhme
Die Linke
• 24.07.2024

Gewalt und Bedrohungen sind abzulehnen. Ich engagiere mich seit meiner Jugend gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit.

Portrait von Robert Funke
Antwort von Robert Funke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.08.2019

Wir wollen eine grundlegende Reform der Drogenpolitik und setzen dabei auf Prävention, Entkriminalisierung und die Minimierung von Gesundheitsrisiken. Die Regulierung von Drogen soll sich an den tatsächlichen Risiken orientieren. (...)

Portrait von André Schollbach
Antwort von André Schollbach
Die Linke
• 29.07.2019

(...) Prävention und Aufklärung sollten, übrigens auch bezüglich anderer Substanzen die dem Betäubungsmittelgesetz unterliegen, mit gedacht werden. Hier sehe ich durchaus auch Defizite hinsichtlich des Handelns, bzw. Nichthandelns, der sächsischen Staatsregierung in den vergangenen Jahren. (...)

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 15.07.2019

(...) Ich hätte deshalb gerne mit Hilfe eines Modellversuches Klarheit darüber, welche Auswirkungen eine veränderte Drogenpolitik haben könnte und möchte dadurch auch die Diskussion versachlichen. (...)

Portrait von Martin Burkert
Antwort von Martin Burkert
SPD
• 10.07.2019

(...) Die Gesundheitspolitikerinnen und -politiker in der SPD-Bundestagsfraktion stehen hier neuen Wegen aufgeschlossen gegenüber. Dazu gehören insbesondere Modellprojekte, bei denen Erfahrungen mit einer kontrollierten Abgabe an Erwachsene gesammelt werden, um dann fundierte Entscheidungen treffen zu können. (...)

Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große
Antwort von Leni Breymaier
SPD
• 26.06.2019

(...) Mir ist schleierhaft, wieso es eine Unterscheidung zwischen Alkohol und Cannabis in der rechtlichen Einordnung geben sollte. Die Neupositionierung durch das geplante Positionspapier Ende letzten Jahres unserer SPD-Gesundheitsfachleute, das vorsah, Modellprojekte zu starten und den Konsum von Cannabis zu entkriminalisieren, hätte ich unterstützt. (...)

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