Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Veronika Z. • 20.04.2022
Wo ist die Gerechtigkeit für Rentner bei Ihren Energie Entlastungspaket?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

auch Rentnerinnen und Rentner profitieren von den geplanten Entlastungen

Frage von Felix H. • 20.04.2022
Welche Vorschläge hat Ihre Partei im Hinblick auf Getrennterziehende (einschl. Getrennterziehen-Wollende) und Getrennterzogene?
Portrait von Florian Schuster
Antwort 21.04.2022 von Florian Schuster SPD

Getrennterziehende unterstützen wir ähnlich wie partnerschaftliche Erziehende, indem man beiden Seiten Zeit und Raum für Familie gibt, ohne auf Arbeit uns Einkommen verzichten zu müssen.

Frage von Gotthilf K. • 20.04.2022
Stellen auch in Ihren Augen die Immunität und die Indemnität eines Mitglieds des Landtags eine Einschränkung seiner strafrechtlichen Verfolgbarkeit im Sinne des Presse- und Medienrechts dar?
Portrait von Charlotte Quik
Antwort ausstehend von Charlotte Quik CDU
Frage von Leo H. • 20.04.2022
Ich bin gegen jedweden Krieg und Unrecht! Was mich aktuell jedoch stört ist das rassistische und messen mit zweierlei Maß. Wo war die Unterstützung für Syrien. Liegt das an der Haarfarbe, Religion?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 10.08.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich habe stets eine klare Haltung gegenüber dem verbrecherischen Regime des syrischen Machthabers Assad vertreten.

Frage von Klaus L. • 20.04.2022
Welche Waffen wollen Sie und Toni Hofreiter jetzt kurzfristig in die Ukraine liefern?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 28.04.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Deutschland hat bisher Panzerfäuste, Flugabwehrraketen, Stinger, Fliegerfäuste Strela, Munition, Bunkerfäuste, Maschinengewehre, Panzerabwehrminen, Handgranaten und Sprengladungen an die Ukraine geliefert.

Frage von Hans-Joachim P. • 20.04.2022
Werden die Ihrer Meinung nach essenziell wichtigen bewaffneten Drohen im Ukrainekrieg aus Ramstein in Deutschland gesteuert und bedient?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 28.04.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Kein NATO-Partner wird sich aktiv an den Kampfhandlungen beteiligen, denn das würde einen Kriegsbeitritt bedeuten und kann zu einem Weltkrieg führen.