Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philipp R. • 26.02.2024
Warum findet die Sparte "Legal High" in der Debatte um die Legalisierung von Cannabis keine oder nur sehr wenig Berücksichtigung?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 26.06.2024 von Carmen Wegge SPD

Um nicht jeden neu aufkommenden Wirkstoff einzeln einstufen zu müssen, wurde 2016 das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) eingeführt, womit (im Gegensatz zum BtMG) ganze Stoffgruppen eingruppiert werden können.

Frage von Christopher E. • 25.02.2024
Sehr geehrter Herr Wissing, falls das CanG wirklich ab dem 01.04.2024 in Kraft tritt, beabsichtigen Sie die Diskrepanz zwischen akzeptierten Grenzwert in Bayern und den Rest der B-republik zu beheben?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Der Expertenrat hat neulich, wie Sie wissen, seine Empfehlung abgegeben. Nun lassen wir alle Fragen prüfen und eine Entscheidungshilfe unterbreiten.

Frage von Andreas L. • 25.02.2024
Was ist Ihrer Meinung nach so schlimm an der Entkriminalisierung von Cannabis? Sind die Gesundheitsgefahren durch Cannabiskonsum Ihrer Meinung nach schlimmer als die durch Alkoholkonsum?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Bernd W. • 24.02.2024
Sehr geehrter Herr Lauterbach, Sie haben als Bundesgesundheitsminister einen Eid geleistet, Schaden an der Bevölkerung abzuwenden, steht dies im "Einklang" mit der Cannabis-Legalisierung?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD