Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jens W. • 27.10.2025
Ihr Verständnis von "Rechtsstaat" und "Freiheit" (Nachfrage)
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Die beiden von Ihnen hervorgehobenen Begrifflichkeiten sind in der Tat entscheidende Fundamente unserer parlamentarischen Demokratie - die es zu schützen gilt. Insofern schließe ich mich den Gedanken von Digitalminister Karsten Wildberger an, der zurecht ausführte:

Frage von Clarissa G. • 24.10.2025
Hallo Herr Dobrindt, finden sie es vereinbar Palantir Software zu verwenden wenn gerade auch bekannt wurde, dass dieses Unternehmen Trumps Ballroom mit Spenden unterstützt?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 03.11.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Sie finden meine Erläuterung hier: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/alexander-dobrindt/fragen-antworten/wie-ist-ihrer-stellungname-zum-us-konzern-palantir

Frage von Petra O. • 20.10.2025
Wären Sie dann nicht mitverantwortlich, wenn eine zukünftige Regierungspartei (z. B. die AfD), die Software nutzt, um damit Jagd auf Migranten und andere Minderheiten zu machen?
Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort 27.10.2025 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser klares Ziel ist: Wir wollen auf eine einsatzbereite Alternative umsteigen.

Frage von Doro H. • 13.10.2025
Einsatz von Palantir eine Gefahr für unsere Demokratie und machen wir uns da nicht abhängiger als es gut ist von der USA ?
Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN