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Winfried Kretschmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Frage von Cornelia B. •

Wie können Sie die Einführung von Palantir mit den Werten von Die Grünen vereinbaren?

Guten Tag Herr Kretschmann,
ich habe Sie stets geschätzt und war stolz auf einen grünen Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg. Als Mitglied des OV Ettlingen habe ich fassungslos zur Kenntnis genommen, dass Sie einer Spionageplattform, die Daten im Drittland speichert, zugestimmt haben.

Leider muss ich Ihnen diese Frage heute stellen, da Sie eine ältere Anfrage noch nicht beantwortet haben: Frage von Florian B. • 05.08.2025
Herr Florian B. schildert sehr detailliert, weshalb die Einführung von Palantir zum Nachteil gereichen muss.

Gab es eine öffentliche Ausschreibung mit einem detaillierten Pflichtenheft zur Anforderung einer Überwachungssoftware?
Wenn ja, haben sich auch deutsche Firmen mit Speichermedien in Deutschland oder der EU daran beteiligt?
Wenn ja, was hat den Ausschlag gegeben, die Freiheit Ihrer Mitbürger durch eine ausländische Lösung zu gefährden?

Gerne erwarte ich Ihre Stellungnahme,
Freundliche Grüße
Cornelia B.

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