Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Volker W. • 24.07.2026
Was denken Sie ist das Ergebnis, wenn man bei der ambulanten Versorgung einer der größten Ursache für Kranktage und Frührente den dicken Rotstift ansetzt? Es geht um ambulante Psychotherapie.
Portrait von Jens Münster
Antwort 25.07.2026 von Jens Münster CDU

Auf Landesebene haben wir im Koalitionsvertrag zwischen CDU RLP und SPD RLP mehrere Ziele zur Stärkung der Psychotherapie in RLP vereinbart.

Frage von Dennis B. • 24.07.2026
Wie stehen Sie zu den Kürzungen bei der Leistung für Psychotherapie?
Portrait von Stefan Zierke
Antwort 28.07.2026 von Stefan Zierke SPD

Die gesetzliche Krankenversicherung steht derzeit unter erheblichem finanziellen Druck. Deshalb waren Maßnahmen zur Stabilisierung der Beitragssätze erforderlich.

Frage von Ralf B. • 24.07.2026
Auf welcher belastbaren Abwägung beruhte Ihre Zustimmung zur Budgetierung psychotherapeutischer Leistungen, die nur 0,05 % der GKV-Ausgaben spart, aber erhebliche Folgekosten riskieren kann?
Portrait von Carl-Philipp Sassenrath
Antwort ausstehend von Carl-Philipp Sassenrath CDU
Frage von Ralf B. • 24.07.2026
Auf welcher belastbaren Abwägung beruhte Ihre Zustimmung zur Budgetierung psychotherapeutischer Leistungen, die nur 0,05 % der GKV-Ausgaben spart, aber erhebliche Folgekosten riskieren kann?
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort 03.08.2026 von Daniel Rinkert SPD

Laufende Psychotherapien, die vor dem 31. Dezember 2026 begonnen, beantragt und genehmigt wurden, können auch im Jahr 2027 ohne Honorarkürzungen weitergeführt werden.

Frage von Eric G. • 24.07.2026
Bedroht das beschlossene GKV-BStabG durch kaskadierende Honorarkürzungen und drohende Praxisgewinn-Einbrüche von 60-80 % die Verhältnismäßigkeit sowie den verfassungsrechtlichen Vertrauensschutz?
Simone Borchardt
Antwort 24.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Die behauptete Kürzungskaskade ist weder gesetzlich angeordnet noch belastbar berechnet

Frage von Birgit S. • 23.07.2026
Guten Morgen Frau Borchard! Wie können sie einfach behaupten, dass Praxen für Psychotherapie nicht von der Streichung der Angemessenheitsprüfung betroffen sind? Wie kalkulieren sie das?
Simone Borchardt
Antwort 24.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Die Streichung der Angemessenheitsprüfung ist keine Honorarkürzung