Antwort 23.12.2025 von Andreas Schalk CSU
Die CSU ist und bleibt eine handlungsfähige Volkspartei mit klarer Verantwortung für Bayern
Die CSU ist und bleibt eine handlungsfähige Volkspartei mit klarer Verantwortung für Bayern
Ich sehe den Emissionshandel als Herzstück einer marktwirtschaftlichen Klimapolitik, weil er Verbote und kleinteilige Regulierung weitgehend entbehrlich macht.
Für mich gilt weiterhin: Klimaschutz lässt sich nur mit marktwirtschaftlichen Instrumenten wirksam erreichen.
Bei politischen Begriffen, die für die Öffentlichkeit genutzt werden sollen, sollte sofort klar sein, worum es geht
Der Volksentscheid hat formal Gesetzeskraft, aber er ersetzt nicht die praktische Umsetzbarkeit – und auch nicht die soziale Balance, die jede Klimapolitik zwingend braucht