Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rudolf Georg Ascherl
Antwort von Rudolf Georg Ascherl
FDP
• 24.08.2019

(...) 1) Meine Mietpreisbremse heißt Wohnungsbau. Nur neue Wohneinheiten erhöhen das Angebot und senken so nachhaltig die Preise. (...)

Portrait von Juliane Nagel
Antwort von Juliane Nagel
Die Linke
• 25.08.2019

(...) 2. Elektromobilität ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg zur Energiewende. Wir halten es für wichtig, dass bürokratische Hürden zur Errichtung von Ladestationen abgebaut werden und könnten uns auch vorstellen ein Förderprogramm aufzulegen, damit Eigentümer*innen von Liegenschaften ermutigt werden, derartige Ladestationen zu installieren. (...)

Antwort von Karsten Albrecht
CDU
• 26.08.2019

(...) Wir sind gegen Milieuschutzsatzung, da diese die Möglichkeiten Wohnungen zu sanieren einschränken. Solche Einschränkungen haben wir zu DDR Zeit schon erlebt und den Bauzustand von Wohnungen in dieser Weise wollen wir nicht wieder haben Mietrecht ist ein privates Recht, wir sind auch gegen jede Form der Enteignung.. (...)

Portrait von Hep Monatzeder
Antwort von Hep Monatzeder
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.10.2021

Grundstücke für Tiny Houses scheitern in München und im Umland regelmäßig an der Flächenknappheit und den daraus resultierenden hohen Grundstückspreisen. Deshalb sollen die immer weniger zur Verfügung stehenden Flächen einer dichteren Nutzung zugeführt werden.

Portrait von Stefan Liebich
Antwort von Stefan Liebich
Die Linke
• 05.06.2019

(...) ich freue mich sehr, dass die „Special Olympics“ 2023 in Berlin ausgetragen werden, es wird sicherlich ein wunderbares internationales Sportfest. Für mich ist es selbstverständlich, dass auch der „neue“ Jahnsportpark als Veranstaltungsort in den Planungen des Senats für diesen Event einen festen Platz hat und hoffe sehr, dass der Umbau rechtzeitig abgeschlossen wird. (...)

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