Antwort 16.12.2024 von Benjamin Adjei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Leider konnte ich an dieser Abstimmung nicht teilnehmen, da ich an diesem Tag einer anderen Verpflichtung nachkommen musste, die sich nicht verschieben ließ.
Leider konnte ich an dieser Abstimmung nicht teilnehmen, da ich an diesem Tag einer anderen Verpflichtung nachkommen musste, die sich nicht verschieben ließ.
Da liegt leider ein Irrtum vor. In der letzten Plenarsitzung hat die SPD einen Antrag gestellt "Mehr Geld für Kitas" , dem haben wir als Grüne Landtagsfraktion zugestimmt.
Unser grüner Änderungsantrag überschneidet sich stark mit dem der SPD. Beide Fraktionen haben sich beim Antrag der jeweils anderen Fraktion enthalten.
Das ist ein Irrtum, ich habe zugestimmt.
Bei den Verhandlungen zum Staatshaushalt stellen wir als grüne Fraktion zahlreiche Änderungsanträge, die Mehrausgaben und Einsparungen enthalten.