Warum haben sie sich bei der Abstimmung für mehr Geld für Kitas nicht beteiligt? https://www.abgeordnetenwatch.de/bayern/18/abstimmungen/mehr-geld-fuer-kitas/
Tatsächlich habe ich mich an der Abstimmung nicht beteiligt. Der Grund dafür liegt aber nicht am Desinteresse für das thema, sondern daran, dass es in der Zeit 2021 pandemiebedingte Einschränkungen im Bayerischen Landtag gab, wie folgt: Während der Corona-Zeit war der Plenarsaal nur eingeschränkt nutzbar, um Infektionsrisiken zu minimieren. Deshalb wurden die Abgeordneten damals rotierend für die Teilnahme an den Sitzungen eingeteilt. Am Tag dieser konkreten Abstimmung war ich, wie viele andere Kolleg:innen, nicht für die Anwesenheit vorgesehen und konnte daher nicht teilnehmen.
Unabhängig davon ist mir persönlich die gute Ausstattung und Finanzierung unserer Kitas ein großes Anliegen, und ich setze mich kontinuierlich dafür ein. Nehmen sie bitte für Details Kontakt mit den zuständigen Sprecher*innen von unserer Grünen Landtagsfraktion auf.
Weitere Fragen an Cemal Bozoğlu
Ein Steuersystem, in dem Bürger*innen direkt oder indirekt über die Verwendung ihrer Steuern mitentscheiden können, ist eine spannende Idee. In der politischen Debatte gibt es dazu verschiedene Ansätze – etwa, dass Steuerzahler*innen einen kleinen Teil ihrer Abgaben gezielt Bereichen wie Bildung, Umwelt oder Gesundheit zuweisen.
Da ich mittlerweile seit Ende 2018 nicht mehr im Stadtrat, sondern im Bayerischen Landtag bin, fehlen mir leider die letzten Details zur aktuellen Entwicklung
Grundsätzlich bin ich der festen Überzeugung, dass wir in der AfD eine extrem große Gefahr für unsere Demokratie haben. Demzufolge bin ich für eine intensive Prüfung eines Verbots dieser Partei. Allerdings muss ein Verbotsantrag auf sehr rechtssicherem Fundament stehen.
Wie bereits erläutert, sind Geflüchtete während des Asylverfahrens nicht regulär in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert. Stattdessen erhalten sie medizinische Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.