Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Enrico J. • 02.08.2024
Gibt es Bestrebungen die Bündelposten im mittleren Dienst der Zollverwaltung analog zur Bundespolizei auf A7/A9 umzustellen?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 13.08.2024 von Johann Saathoff SPD

Ich kann Ihnen leider nicht sagen, ob es diesbezüglich Überlegungen im BMF gibt. Ich bitte Sie, Ihre Frage an das BMF zu richten.

Frage von Lukss H. • 01.08.2024
Wer schützt uns vor unverhältnismäßigkeit seitens der polizei?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 19.08.2024 von Marco Buschmann FDP

Straftaten durch Polizeibeamte sind nicht weniger Unrecht als von anderen Bürgern. Wenn Polizeibeamte oder andere Amtsträger Straftaten begehen, sieht das Strafgesetzbuch regelmäßig sogar härtere Strafen vor, insbesondere bei der Körperverletzung im Amt (§ 340 StGB).

Frage von Bernhard K. • 26.07.2024
Sie wollen das Amt des Polizeibeauftragten abschaffen. Wollen Sie auch den Wehrbeauftragten für die Bundeswehr abschaffen? Warum behandeln Sie Bundeswehr und Polizei unterschiedlich?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Matthias G. • 29.06.2024
Ihre Kollegen Frau Gollaleh Ahmadi hat der Polizei gedankt mit einer besonderen Aktion. Leider haben Sie daran nicht teilgenommen. Wie werden sie ihren Respekt zeigen, den sie bekundet haben?
Portrait von Tuba Bozkurt
Antwort ausstehend von Tuba Bozkurt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Frank F. • 05.06.2024
Weder Bausewein, als auch der Stadtrat EF und die thür. Landesregierung konnten weder auf dem Anger in EF noch einigen anderen schlimmen Ecken Sicherheit bringen, was würde die AfD tun?
Stefan Möller
Antwort 10.06.2024 von Stefan Möller AfD

Sicherheitspolitische Schwerpunkte der AfD Thüringen für den Fall der Regierungsverantwortung