Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jens S. • 09.05.2022
Werden beim Entwurf der LINKEN zur Abschaffung des TSG die Rechte von Frauen betroffen?
Katina Schubert Profilbild
Antwort 18.05.2022 von Katina Schubert Die Linke

DIE LINKE. ist der festen Überzeugung, dass Frauenrechte nicht im Gegensatz zu den Rechten von transgeschlechtlichen Menschen stehen.

Frage von Kathrin D. • 09.05.2022
Was halten Sie von einer Auslagerung der Unterhaltungsformate in ein freiwilliges Zusatzangebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks?
Portrait von Anja Butschkau
Antwort 13.05.2022 von Anja Butschkau SPD

Die Idee, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wie von Ihnen vorgeschlagen, aufzuspalten in einen gebührenfinanzierten journalistischen Ableger und einen Unterhaltungsableger, den man hinzubuchen kann, halte ich für keine gute Lösung

Frage von Mohanad H. • 09.05.2022
Wann setzen Sie sich für den Nichtraucherschutz ein z.B. in Form eines Rauchverbotes in der Öffentlichkeit? Das wäre ein hervorragendes Ziel und würde die Gesundheit sehr vieler Menschen schützen
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Reinhard G. • 09.05.2022
Sollte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zustimmen, die 100 Milliarden für Militärausgaben festschreibt? Oder sollte er das nicht tun?
Jochen Ott
Antwort 12.05.2022 von Jochen Ott SPD

Fragen zur Verteidigungspolitik werden im Grunde auf Bundesebene beantwortet, da hier die ausschließliche Kompetenz dafür liegt.

Frage von Reinhard G. • 09.05.2022
Sollte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zustimmen, die 100 Milliarden für Militärausgaben festschreibt? Oder sollte er das nicht tun?
Portrait von Christian Loose
Antwort 16.02.2023 von Christian Loose AfD

wenn Deutschland seine Verteidigung nicht auf eigene Füße stellt, wird es kaum mitreden können. Dann bliebe Deutschland insbes. von Entscheidungen anderer Länder abhängig.