Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dr. Markus Rösler
Antwort 11.05.2022 von Markus Rösler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Grundsätzlich begrüßen wir es, daß die EU-Kommission ein Gesetzespaket zur Bekämpfung der Darstellung von Kindesmissbrauch verabschieden möchte.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 11.05.2022 von Bernd Coumanns SPD

Straßenausbaubeiträge gehören in NRW abgeschafft. Sie sind sozial ungerecht und belasten die Anwohner erheblich.

Portrait von Ahmet Özdemir
Antwort 12.05.2022 von Ahmet Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich unterstütze das nicht und finde, dass der finanzielle Rahmen bei den Kommunen / Land bleibt und die Menschen für die Strassensanierungsmassnahmen nicht belastet werden!