Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Markus H. • 20.01.2022
Wie kommt man auf die Idee einer Impfpflicht, wo doch Omikron deutlich harmloser als Delta ist und die in Deutschland aktuell zugelassenen Impfungen schlecht und nur kurzzeitig wirken?
Portrait von Renate Künast
Antwort 14.06.2022 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

leider wurde der Gesetzesentwurf zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht abgelehnt.

Frage von Markus H. • 20.01.2022
Schließen Sie eine negative Wirksamkeit der aktuellen genetischen Corona-Impfstoffe gegen die Omikron-Variante verbindlich aus?
Rote kurze Haare, lächelnd, schwarzer Blazer und schwarzes T-Shirt mit V-Ausschnitt, kleine hängende Ohrringe mit weißer Kugel
Antwort 24.01.2022 von Susanne Ferschl Die Linke

Nein, ich kann nicht verbindlich ausschließen, dass die mRna Impfstoffe einen wesentlich geringeren Impfschutz bei Omikron aufweisen.

Frage von Tamara F. • 20.01.2022
Prof. Streek spricht von Willkür bei der Verkürzung des Genesenenstatus durch RKI. Wie kann man Behörden von willkürlichem Verhalten abhalten? Gilt kein Willkürverbot?
Lachend am Geländer
Antwort 28.01.2022 von Tanja Machalet SPD

Das Zitat von Prof. Dr. Streeck geben Sie verkürzt wieder.

Frage von Tamara F. • 20.01.2022
Die Impfung macht den Körper mit dem Spike bekannt, die Infektion mit allen Bestandteilen des Virus. Tragen Sie die Verkürzung des Corona-Genesenenstatus auf eff. 62 Tage mit?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 24.01.2022 von Mahmut Özdemir SPD

ja ich vertraue hier dem Votum aus der Wissenschaft und trage diese Aktualisierung der Verordnung mit.

Frage von Tamara F. • 20.01.2022
Gemäß ZDF über 1.200 Schadenersatz-Anträge nach Covid-Impfung. Setzen Sie sich für unkomplizierte Abfindungsregelungen ein?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 02.03.2022 von Christoph de Vries CDU

Für Impfschäden gelten die Regelungen des sozialen Entschädigungsrechts (Bundesversorgungsgesetz). Wer durch eine öffentlich empfohlene Schutzimpfung einen Impfschaden erlitten hat, erhält auf Antrag Versorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz.

Frage von Tamara F. • 20.01.2022
Milliardäre im Goldrausch der Corona-Pandemie (Tagesspiegel): Warum schöpfen Sie die Corona-Gewinne nicht ab? Würde das nicht die Glaubwürdigkeit für die Lockdowns erhöhen?
Portrait von Detlef Müller
Antwort 22.02.2022 von Detlef Müller SPD

Im Artikel werden viele politische Forderungen aufgegriffen. Angesichts der jetzigen globalen Covid-Situation befürworte ich auch eine Aufhebung des Patentschutzes von Corona-Impfstoffen.