Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.08.2018 von Stephan Brandner AfD

(...) Die Rüstungs- und Verteidigungspolitik der Bundesrepublik - soweit überhaupt vorhanden - sind als katastrophal zu bewerten. Die Bundeswehr ist quasi nicht einsatzfähig und benötigt dringend zusätzliche finanzielle Mittel. Gleichzeitig wendet sich die AfD entschieden gegen eine Vielzahl von Auslandseinsätzen, wie sie den bereits erfolgten Abstimmungen in dieser Legislaturperiode entnehmen können. (...)

Portrait von Rüdiger Lucassen
Antwort 23.07.2018 von Rüdiger Lucassen AfD

(...) Sie haben richtig festgestellt, dass ich mich für eine wesentliche Erhöhung des Verteidigungshaushalts im Deutschen Bundestag stark mache. Ihre Frage zur Verschwendung von Haushaltsmitteln innerhalb der Bundeswehr ist gerechtfertigt und zum Teil auch richtig. (...)

Portrait von Michaela Noll
Antwort 27.07.2018 von Michaela Noll CDU

(...) Der EURO HAWK wurde im Jahr 2011 vollständig ausgerüstet nach Manching überführt. Eine Überführung wäre sonst technisch nicht möglich gewesen. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 23.07.2018 von Lars Klingbeil SPD

(...) Ich unterstütze keine Rüstungsexporte, bei denen wir nicht sicherstellen können, dass Rüstungsgüter nicht in Konfliktregionen geraten. Mir ist es gemeinsam mit meiner Partei während der Koalitionsverhandlungen auch gelungen, ein Exportstopp in alle Staaten durchzusetzen, die am Jemen-Konflikt beteiligt sind. (...)

Portrait von Swen Schulz
Antwort 15.06.2018 von Swen Schulz SPD

(...) Die Anschaffung bewaffneter Drohnen, oder die Anschaffung von Waffensystemen für Aufklärungsdrohnen der Bundeswehr, lehne ich aber ab. Wie auch schon letzte Legislaturperiode bin ich daher sehr skeptisch gegenüber den Plänen der Bundesregierung die auslaufenden Heron 1 Drohnen durch das prinzipiell bewaffnungsfähige Modell Heron TP zu ersetzen. (...)

Portrait von Wolfgang Hellmich
Antwort 23.05.2018 von Wolfgang Hellmich SPD

(...) Deutschland leistet vor diesem Hintergrund seit den frühen 1990er Jahren seinen Beitrag zur internationalen Krisenprävention und -bewältigung. Die wachsende internationale Verantwortung Deutschlands hat dazu geführt, dass die an uns gerichteten Erwartungen weiter gestiegen sind. Zurzeit befinden sich dazu mehr als 3.800 deutsche Soldatinnen und Soldaten in Einsätzen im Ausland. (...)